Krieg in der Ukraine
Melnyk bezeichnet Scholz als „beleidigte Leberwurst“. Der Bundeskanzler beschwert sich über die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier und wird dafür vom tschechischen Botschafter scharf kritisiert. Deutschland hat bisher Waffen im Wert von knapp 200 Millionen Euro ins Kriegsgebiet geliefert. Der EU-Außenbeauftragte Borrell rechnet mit einem Öl-Embargo gegen Russland. Zum Ukraine-Liveblog
Werk Scholz derzeit keine Reise nach Kiew. Der Bundeskanzler verteidigt in einem ausführlichen Interview im ZDF seine Ukraine-Politik gegen den Vorwurf der Zögerlichkeit. Dass die beiden Grünen-Kabinettsmitglieder Baerbock und Habeck als bessere Kommunikatoren aufgestellt würden, störe ihn nicht, so Scholz. Zum Artikel (SZ Plus)
Strack-Zimmermann: „Das können nur Leute sagen, die mit dem Hintern im Warmen sitzen“. Für einen offenen Brief einiger Prominenter zeigt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses kein Verständnis. Die darin vertretene Haltung bedeute, „dass der, der überfallen wird, sich jetzt dafür rechtfertigen muss, dass der Krieg andauert. Das ist eine völlig zynische Verdrehung der Realität“, sagt Strack-Zimmermann. Die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine nennt die FDP-Politikerin ein wichtiges Signal an Russland. Zum Vorstellungsgespräch (SZ Plus)
MEINUNG Deutschland macht sich schuldig – mit oder ohne Waffenlieferungen
Welche Folgen hätte ein Ölembargo für Deutschland. Bundeswirtschaftsminister Habeck betont, dass eine Abkehr von russischem Öl für Deutschland „rumpelig“ aber möglich wäre. Doch ganz ohne Folgen geht das nicht. Regional kann es immer wieder zu begrenzten Versorgungsproblemen kommen, auch Preissteigerungen sind eine wahrscheinliche Folge des Boykotts. Zum Artikel (SZ Plus)
Was heute wichtig ist
Tausende reiche Russen haben ihr Vermögen in Dubai in Sicherheit gebracht. Das Emirat hat sich den Sanktionen gegen vermögende Russen bislang nicht angeschlossen. Ein Daten-Leak ermöglicht nun erstmals einen Einblick in die Eigentumsverhältnisse auf dem Immobilienmarkt in Dubai mit Stand von Anfang 2020. Mehr als 5000 Russen besitzen dort Immobilien. Unter den Eigentümern von Luxus-Apartments und Villen sind mehr als 100 Mitglieder der politischen Elite Russlands, Beamte und russische Geschäftsleute, von denen viele dem Kreml nahestehen. Zum Artikel (SZ Plus)
EXKLUSIV Bundesregierung will Hunderttausenden Schuldnern letzten Ausweg versperren. Die Koalition will das Widerrufsrecht bei Konsumkrediten wie zum Beispiel für Autos, Waschmaschinen oder Fernseher stark einschränken. Regierungsdokumenten soll der Widerruf in vielen Fällen nicht mehr auf ewig, sondern höchstens ein Jahr und 14 Tage nach Vertragsschluss möglich sein. Schätzungen angenommen sind Hunderttausende Menschen in Deutschland davon betroffen, besonders Schuldner mit sogenannten „Kettenkrediten“. Zum Artikel (SZ Plus)
Oberstes Gericht in den USA bereitet Ende des Rechts auf Abtreibung vor. Seit längerem versuchen Abtreibungsgegner ein Grundsatzurteil aus dem Jahr 1973 zu Fall zu bringen und Schwangerschaftsabbrüche landesweit zu verbieten. Nun könnte der Supreme Court tatsächlich kurz vor einer solchen Entscheidung stehen. Die Mehrheit der Richter wird Abtreibungsverbote zulassen. Der Urteilsentwurf ist so umstritten, dass er an die Öffentlichkeit geleakt wurde. Zum Artikel
Trump erwog offenbar Schüsse auf Demonstranten. „Kann man ihnen nicht einfach ins Bein schießen oder so“? Der frühere US-Präsident überlegte im Juni 2020 offenbar, Proteste gegen Rassismus in der Polizei mit Gewalt niederzuschlagen. Das geht aus einem neuen Buch des Verteidigungsministers Esper hervor. Zum Artikel
Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht auf 632. Das Robert-Koch-Institut meldet rund 114 000 Neuinfektionen, das sind 23 000 weniger als am Dienstag vergangener Woche. Die Isolationspflicht für Corona-Infizierte ist auf fünf Tage verkürzt worden. Zum Corona-Newsblog
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Die Polyamorie sei mit euch! In Neuseeland ist eine alte Bibel mit einem verhängnisvollen Druckfehler aufgetaucht, der dem Letzten Tür und Tor öffnet. Zum Artikel
Quelle: www.sueddeutsche.de